News – Seite 21
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Kabinett: SPD fordert klares Konzept für die Kinder- und Jugendmedizin statt Symbolpolitik
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Ruth Waldmann zur heutigen Kabinettssitzung: De facto kommt nur eine …
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Corona-Pandemie: SPD fordert gemeinsame Aufarbeitung unter Einbeziehung aller Seiten auch in Bayern
Fraktionschef Florian von Brunn: Es ist wichtig für unsere Gesellschaft, über Corona in vernünftiger und einfühlender Weise nachzudenken - …
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PLENUM 04/2024 | Martina Stamm-Fibich: Thailand – Die politische Verfolgung geht weiter
Mit dem Petitionsausschuss war die Vorsitzende Martina Stamm-Fibich auf Delegationsreise in Thailand und Kambodschda. In einem Interview …
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PLENUM 04/2024 | Jan Plobner: Der Führerschein muss bezahlbar bleiben
Das Auto ist nach wie vor das zentrale Fortbewegungsmittel auf dem Land. Es ist notwendig für die alltäglichen Aufgaben des Privat- und …
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PLENUM 04/2024 | Carsten Träger: Wir kämpfen entschlossen gegen Rassismus!
Der 21. März ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Der Kampf gegen Rassismus steht oben auf der Agenda der Regierungskoalition. Denn …
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PLENUM 04/2024 | Gabriela Heinrich: Endlich – ein europäisches Lieferkettengesetz
Alles Mauern der FDP hat nichts genutzt. Die SPD hatte in der Großen Koalition ein deutsches Lieferkettengesetz durchgesetzt, jüngst folgte …
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PLENUM 04/2024 | Thema der Woche: Stabile Rente mit dem Rentenpaket II
Bundesminister Hubertus Heil legt ein neues Paket zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zum Aufbau eines Generationenkapitals vor. Das …
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PLENUM 04/2024 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen …
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BR-Recherche: Windkraft in Bayern wird weiter ausgebremst – SPD fordert Wende beim Wind
Fraktionschef Florian von Brunn: Bayern braucht Windkraftausbau für bezahlbare und saubere Energie – Fehlplanung der Vorrangflächen ist …
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SPD zur Teillegalisierung von Cannabis: Chancen nutzen und verantwortungsvoll umsetzen
Zur aktuellen Debatte um das Cannabisgesetz sagt Horst Arnold, SPD-Sprecher für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen: „Es handelt sich …
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